darph.plock

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet (via lawblog) über die Einführung von automatisierten Einreisekontrollen am Frankfurter Flughafen. Inhaber eines biometrischen Reisepasses können sich die Einreiseerlaubnis nun von einem emotionslosen Automaten bestätigen lassen, anstatt von einem gelangweilt bis genervt dreinblickenden Bundespolizeibeamten. Das Vorgehen dazu ist geradezu kurios: Der Reisende legt seinen Pass auf ein Lesegerät. Dann betritt [...]

Er „lehne Folter strikt ab“, erklärte Schäuble weiter. Er werde aber Informationen von ausländischen Nachrichtendiensten, die helfen könnten, eine große Gefahr abzuwehren, „nicht deshalb ungenutzt lassen, weil nicht ganz so zuverlässig wie bei uns garantiert ist, dass sie rechtsstaatlich einwandfrei erlangt wurden“, sagte er und fügte hinzu: „Das wäre absurd.“ So sagt der Herr Schäuble [...]